Kommentare zu: BGH-Entscheidung zu den Stundenverrechnungssätzen

Von: Unfall – Blog» Blogarchiv » BGH-Urteil zu Stundenverrechnungssätzen

Wed, 16 Dec 2009 07:12:24 +0000

[...] hatte bereits hier: http://www.unfall-recht.info/bgh-entscheidung-zu-den-stundenverrechnungssaetzen/ auf das Urteil des BGH verwiesen. Endlich liegt der Volltext der Entscheidung vor. Insbesondere [...]

Von: Bertram

Bertram — Tue, 03 Nov 2009 14:29:36 +0000

@ Stephan

Toller Aufsatz?

Bleibt nur noch eine Frage: Was hat der Autor von geneigter Seite dafür bekommen ?

Ansonsten hat die Abhandlung recht wenig mit dem derzeitigen Schadensersatzrecht und der neuen BGH-Entscheidung gemäß Pressemitteilung gemein. Der BGH bestätigt unterm Strich die Porsche-Entscheidung und zäumt das Pferd von der anderen Seite auf. Markenwerkstattkosten in der Regel und ggf. bei bestimmten Fahrzeugen unter bestimmten Voraussetzungen nicht. Und als Damoklesschwert stets den Nachweis der Werkstatt-Gleichwertigkeit, die grundsätzlich der Schädiger zu beweisen hat.
Außerdem, eine der tragenden Säulen des Aufsatzes, die Entscheidung des LG Berlin, war wohl auf sandigem Boden gebaut, wenn man die Entscheidung des Kammergerichts Berlin in einem anderen Verfahren anno 2008 hinzuzieht (22 U 13/08 vom 30.06.2008).

http://www.mein-recht-in-berlin.de/Dateien/KG_22_U_13-08.pdf

Das Kammergericht hatte sich in der genannten Entscheidung ausführlich mit der technischen und wirtschaftlichen “Gleichwertigkeit” gemäß “Porsche-Urteil” beschäftigt. Es wurden die wesentlichen Kriterien zur Gleichwertigkeit bzw. Nichtgleichwertigkeit sauber herausgearbeitet und damit die Vorstellungen des Aufsatzes in das Reich der Fabel verwiesen.

Von: Unfall – Blog» Blogarchiv » VGH – Stundenverrechnungssätze – mal positiv nach BGH-Entscheidung

Fri, 30 Oct 2009 09:59:07 +0000

[...] werden. Nach der aktuellen BGH-Entscheidung zu den Stundenverrechnungssätzen, auf die bereits hier hingewiesen wurde, hatte ich die VGH angeschrieben und aufgefordert, die zunächst ein [...]

Von: Stephan

Stephan — Wed, 21 Oct 2009 19:46:05 +0000

Man könnte natürlich auch meinen, dass die Richter Fachaufsätze lesen:

http://www.strassenverkehrsrecht-online.de/SVR/hefte/Aufsatz_08_07.pdf

Von: RA Kasulke

RA Kasulke — Tue, 20 Oct 2009 17:54:50 +0000

Ob die Richter des BGH hier mitlesen ?

http://www.unfall-recht.info/fiktive-abrechnung-stundenverrechnungssaetze-der-bgh-entscheidet/

In der Ankündigung war der Wortlaut vermutet, wie der BGH sich zu einem “alten” KFZ äußern wird.

Von: RA Kasulke

RA Kasulke — Tue, 20 Oct 2009 17:51:59 +0000

Lobenswert, dass der BGH endlich den Instanzgerichten noch einmal ausdrücklich aufgibt, dass der Schädiger die Gleichwertigkeit zu beweisen hat. Dies wurde von vielen Instanzgerichten ignoriert. Da der Geschädigte grundsätzlich keine Erkundigungspflicht hat, dürfte also ein pauschales Bestreiten der Gleichwertigkeit ausreichend sein. Eventuell sogar mit Nichtwissen. Die Versicherung muss dann ausreichend vortragen und Beweise anbieten. Erst diese müssen dann substantiiert angegriffen werden.